AGBs
Allgemeine Nutzungsbedingungen
1. Allgemeines
Die Falk Content und Internet Solutions GmbH & Co. KG („Falk CIS“) betreibt auf der Internetseite www.123POI.com („Webseite“) Angebote und Dienstleistungen zu den Themen Mobilität, Navigation und Reise.
Falk CIS ermöglicht Ihnen die Nutzung der Webseite auf der Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“).
2. Nutzung, Urheberrecht
Der Aufbau, die Gestaltung, sämtliche Inhalte der Webseite und das Kartenmaterial („Inhalte“) sind urheberrechtlich geschützt. Ein geschäftsmäßiger oder kommerzieller Gebrauch der Inhalte ist nicht gestattet.
Sämtliche Inhalte auf der Webseite können Sie ohne Registrierung in Anspruch nehmen. Die Webseite kann personalisiert werden. Für die Registrierung ist die Angabe eines Benutzernamens, Ihrer E-Mailadresse und eines Passwortes erforderlich; optional können Sie ein Profilbild einstellen. Eine Registrierung kann auch mittels Nutzung von „Facebook Connect“ erfolgen. Die für die Registrierung erforderlichen Daten werden dann aus Ihrem Facebook Konto übertragen.
Bei der Nutzung der Webseite verpflichten Sie sich zur Wahrung der gesetzlichen Vorschriften, von Rechten Dritter und der guten Sitten. Falk CIS ist berechtigt, Sie von der Nutzung auszuschließen und Ihre Datenbestände zu löschen, wenn Sie hiergegen verstoßen. Die Entscheidung hierüber trifft Falk CIS nach billigem Ermessen.
3. Erstellen eines POIs, Einstellen von eigenen Inhalten
Das Einstellen von eigenen Inhalten auf die Webseite mit Hilfe von Texten, Fotos oder Videos und deren öffentliche Verbreitung („Neuen POI anlegen“ oder „Einstellen von Inhalten“) ist nur nach vorheriger Registrierung unter Angabe eines Benutzernamens sowie E-Mailadresse möglich.
Sie verpflichten sich, beim Erstellen eines POIs und beim Einstellen von Inhalten zur Wahrung der gesetzlichen Vorschriften, von Rechten Dritter und der guten Sitten. Falk CIS ist berechtigt, Sie dauerhaft von der Erstellung eines POIs auszuschließen, wenn hiergegen verstoßen wird. Die Entscheidung hierüber trifft Falk CIS nach billigem Ermessen.
Mit dem Erstellen eines POIs und beim Einstellen von Inhalten räumen Sie Falk CIS und den mit Falk CIS verbundenen Unternehmen unentgeltlich und unwiderruflich ein nichtausschließliches, sachlich, zeitlich und räumlich uneingeschränktes Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten für die beliebige Nutzung und Verwertung in bekannten Nutzungsarten und - soweit möglich - an unbekannten digitalen Nutzungsarten ein. Von dem Nutzungs- und Verwertungsrecht ist insbesondere das Recht zur Speicherung, Verbreitung, Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe und Zugänglichmachung, Archivierung, Einstellung in Datenbanken und Suchmaschinen erfasst. Das Nutzungsrecht an unbekannten digitalen Nutzungsarten können Sie widerrufen. Das Widerrufsrecht erlischt drei Monate nachdem Falk CIS Ihnen eine Mitteilung über die beabsichtigte Aufnahme der neuen Nutzungsart gemacht hat.
Falk CIS ist berechtigt, die erstellten POIs und eingestellten Inhalte zu bearbeiten, insbesondere zu ändern, zu kürzen oder zu ergänzen, um die Qualität der Webseite und deren Darstellung zu gewährleisten.
Sie verzichten auf Ihr Recht zur Urheberbenennung gemäß § 13 S. 2 UrhG. Falk CIS wird sich, ohne hierzu verpflichtet zu sein, um eine ordnungsgemäße Urheberbenennung bemühen.
Die vorstehend von Ihnen an Falk CIS eingeräumten Nutzungsrechte erlöschen, wenn Sie die von Ihnen eingestellten Inhalte ganz oder teilweise von der Webseite entfernen. Dies gilt nicht für eingestellte Inhalte, die bereits vor ihrer Entfernung anderweitig verwendet wurden oder auf die Falk CIS keinen direkten Zugriff hat.
Sie versichern, Inhaber aller Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter zu verletzten und nicht gegen gesetzliche Vorschriften zu verstoßen. Für den Fall eines Verstoßes hiergegen stellen Sie Falk CIS von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
4. Haftung
Für die eigenen Inhalte der Webseite ist Falk CIS nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die auf der Webseite veröffentlichten Inhalte sind mit größter Sorgfalt erstellt und Falk CIS ist um laufende Überprüfung bemüht. Dennoch kann keine Gewähr für die jederzeitige Erreichbarkeit, Verfügbarkeit und Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität sowie Brauchbarkeit und Geeignetheit der Inhalte übernommen werden.
Falk CIS ist es nicht möglich und zumutbar, alle eingestellten Inhalte und erstellten POIs zu überprüfen und fortlaufend zu kontrollieren. Benachrichtigen Sie uns bitte umgehend, wenn Sie eingestellte Inhalte und erstellte POIs bemerken, die Ihnen bedenklich erscheinen. Sobald Falk CIS einen möglichen Verstoß gegen Rechtsvorschriften, Verletzung von Rechten Dritter oder der guten Sitten bekannt ist, werden erstellte POIs oder eingestellte Inhalte teilweise oder ganz gelöscht.
Falk CIS haftet unabhängig vom Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Eine Haftung wegen einfacher Fahrlässigkeit ist nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht gegeben, sie ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz. Für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen gilt Vorstehendes entsprechend.
5. Datenschutz
Die Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.
6. Links
Die Webseite enthält Links zu Webseiten Dritter, auf deren Inhalte Falk CIS keinen Einfluss hat. Falk CIS macht sich diese Inhalte in keiner Weise zu Eigen und übernimmt für sie keine Haftung. Für die Inhalte der verlinkten Seite ist ausschließlich der jeweilige Anbieter der Seiten verantwortlich. Falk CIS hat die Links nach bestem Wissen und Gewissen geprüft. Rechtswidrige Inhalte der verlinkten Seiten waren zum Zeitpunkt der Linksetzung nicht erkennbar. Auf die zukünftige Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten hat Falk CIS keinen Einfluss. Falk CIS ist es auch nicht möglich und zumutbar, alle verlinkten Seiten fortlaufend zu kontrollieren. Benachrichtigen Sie uns bitte umgehend, falls Sie über unsere Links zu Seiten gelangt sind, deren Inhalte Ihnen bedenklich erscheinen. Sobald Falk CIS Rechtsverletzungen durch Inhalte der verlinkten Seiten bekannt sind, werden derartige Links umgehend entfernt.
Falk CIS ist - jederzeit widerruflich - damit einverstanden, dass Sie Links zur Webseite erstellen. Es darf hierdurch jedoch nicht der Eindruck einer geschäftlichen Beziehung erweckt werden. Für den Betrachter muss erkennbar sein, dass es sich um einen Inhalt von Falk CIS handelt.
7. Schlussbestimmungen
Falk CIS behält sich vor, die Webseite jederzeit zu ändern, zu ergänzen, zu kürzen oder auch ganz einzustellen. Entsprechendes gilt für die Nutzungsbedingungen. Die Änderungen der Nutzungsbedingungen gelten als angenommen, wenn Sie die Webseite einen Monat lang nach Inkrafttreten der Änderungen weiter nutzen.
Sollte eine Bestimmung der Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, durch die ein der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahekommendes Ergebnis rechtswirksam erzielt wird.
Die Nutzung der Webseite und diese Nutzungsbedingungen unterstehen ausschließlich deutschem materiellem Recht.
Gerichtsstand ist - soweit zulässig vereinbar - Stuttgart.
8. Kontaktdaten
Sämtliche Erklärungen im Zusammenhang mit der Webseite und den Nutzungsbedingungen sind zu richten an:
Falk Content und Internet Solutions GmbH & Co. KG
Marco-Polo-Straße 1
73760 Ostfildern
info@123POI.com
